Kommunales Handeln
Wie ist eigentlich der rechtliche Rahmen?
Vielfach stelle ich in Gesprächen fest, dass so manche Rahmenbedingung, ja selbst Begrifflichkeiten, des kommunalen Handelns vielen Menschen nicht bekannt sind.
Das ist umso bedauerlicher, wenn man bedenkt, dass sich alles Handeln an Recht und Gesetz orientieren muss. Immerhin haben sich auch die Ratsmitglieder sowie sachkundigen Bürger diesem, bei der Einführung in ihr Amt, diesem verpflichtet.
Sowohl das Handeln der politischen Gremien, als auch der Verwaltung, müssen sich an Recht und Gesetz messen lassen.
In den ersten Monaten meiner Ratstätigkeit in Weilerswist habe ich leider sehr schnell feststellen müssen, dass bei Manchem das Wissen um Begrifflichkeiten und rechtliche Rahmenbedingungen Optimierungspotential birgt.
Aus diesem Grunde habe ich mich dazu entschieden, auf meiner Homepage die Möglichkeit zu bieten, sich eingehender mit dem Gesamtkomplex zu befassen.
Herausgekommen ist dabei neben der Verlinkung zu den einzelnen Rechtsgrundlagen, eine Sammlung von Begrifflichkeiten samt Erläuterungen, sowie eine Sammlung kleinerer Rechtsfälle aus der Praxis.
Bei letzterem habe ich mich an tatsächlichen Gegebenheiten aus meiner praktischen Erfahrung als Ratsmitglied in Erftstadt und nun Weilerswist orientiert. Zudem habe ich meine Kenntnisse aus meinen Lehraufträgen in Verwaltungs- und Kommunalrecht einfließen lassen sowie die rechtlichen Aspekte von anderen, unabhängigen Experten, gegenprüfen lassen.
Abschließend muss ich darauf hinweisen, dass diese Sammlung keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt und sich hieraus zudem keine rechtlichen Ansprüche begründen lassen. Die Zusammenstellung erfolgte nach besten Wissen und Gewissen.