Praxis: Fälle und Lösungen
Aus der Praxis - Kommunalrechtliche Probleme
Manchmal wundert man sich als Ratsmitglied über einige Abläufe rund um das politische Geschehen. Ohne es direkt einer rechtlichen Wertung zu unterziehen: die Vorbereitung von Anträgen einzelner Fraktionen, die Vorlagen der jeweiligen Stadt- / Gemeindeverwaltung und auch die Abläufe in einer Sitzung verwundern bisweilen.
Gelegentlich lassen sich dabei Diskussionen und Streitigkeiten über Verfahrensabläufe nicht vermeiden.
Um manches rechtlich zu bewerten, bedarf es dann oftmals "Erfahrungswissens" und manchmal auch einem gewissen juristischen Background.
Hieraus entstanden ist aus langen Jahren Ratstätigkeit, Lehraufträgen am Rheinischen Studieninstitut für kommunale Verwaltung in Köln und dem fachlichen Austausch mit weiteren Experten des Kommunalrechtes, eine Sammlung von praktischen Fällen samt Lösungshinweisen.
Zur Vereinfachung wird hierbei von einer kreisangehörigen Gemeinde namens Wundersam (W,) ausgegangen. Als anzuwendende Rechtsnormen sollen die, des Landes Nordrhein-Westfalen sowie das Ortsrecht der Gemeinde Weilerswist gelten, e ine der fiktiven Gemeinde Wundersam vergleichbare Kommune.